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Koalition uneins hinsichtlich der Ausstattung des Einzelplans 14 – Umsetzung der Trendwenden in Gefahr!?

Ein Streit hinsichtlich der finanziellen Ausstattung des Einzelplans 14 in den kommenden Jahren droht zu einer Belastungsprobe für die Koalitionsparteien zu werden und gefährdet die Umsetzung der notwendigen Trendwenden, insbesonde-re Ausrüstung und Personal. Eigentlich war anzunehmen, dass man nach Be-schluss der Haushaltsverhandlungen für das laufende Jahr sowie den Prognosen für den Haushalt bis 2023 zur Tagesordnung übergehen könne (…wir erinnern uns…: Als Zusage an die NATO bis zum Jahr 2024 stehen 1,5 Prozent des Bruttoin-landsprodukts im Raum. Ziel ist es, für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Jahr 2023 drei zu 100% voll ausgestattete und autonome Bataillone bereit zu stellen). Ein progressiver Anstieg des Einzelplans 14 zur Umkehr der Jahrzehnte langen Degression schien beschlossener Konsens, die dringend benötigten Groß-waffensysteme, aber auch die damit verbundene Logistik, Infrastruktur und vor al-lem auch die persönlichen Ausstattungsartikel waren dann eigentlich nur eine Fra-ge der Zeit. Jetzt jedoch zeichnet sich ein herber und aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten unverständlicher Rückschlag ab. Das Finanzministerium (BMF) spielt nicht mit. Selbst die Bundeskanzlerin weicht von Aussagen ab, die noch vor Jahres-frist die Truppe zumindest auf bessere Zeiten hoffen ließ. Sparen (auch) im Bereich der Verteidigungsausgaben ist plötzlich wieder eine mögliche Maxime. Wie passt dies zur aktuellen sicherheitspolitischen Lage, der Diskussion zur Landes- und Bündnisverteidigung, den Verpflichtungen und Zusagen gegenüber der NATO so-wie der allgemeinen materiellen und personellen Defizite in der Bundeswehr? Im Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen hieß es zu Beginn 2018 u.a.; ... weiterlesen

Einzelplan 14

Bild: Pixabay.com

 
 

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