Bonn, 18. Mai 2021
Die Bundesverteidigungsministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben heute Nachmittag die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Zuvor wurden die Obleute des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Soldatinnen und Soldatinnen informiert.
Zukünftig soll es mehr Truppe und weniger Stäbe, vermehrt einsatzbereites Material und schnellere Verfahren geben. Darum geht es in den Eckpunkten für die Bundeswehr der Zukunft. Eine Radikalreform ist demnach nicht vorgesehen.
Die vorgelegten Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft enthalten wichtige Entscheidungen, um die Beschaffung von Material und Ausrüstung zu beschleunigen, Führungsstrukturen zu verschlanken und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter zu verbessern. Ziel ist es, die Bundeswehr insgesamt zukunftsfester auszurichten.
Dazu der Bundesvorsitzende, Hauptmann Andreas Füllmeier: „Tendenziell war der Handlungsbedarf und die damit verbundenen Vorschläge notwendig. Jedoch ist die zeitnahe Umsetzung dieser Neuausrichtung sehr ambitioniert.“
Füllmeier weiter: „Ferner wird der VSB den Umgestaltungsprozess entsprechend begleiten. Sodann wird die Unterstützung in dieser gemeinsamen Aufgabe – allein schon im Blick für alle Soldatinnen und Soldaten – der Leitung des Hauses Bundesministerium der Verteidigung zugesichert.“
Die wichtigsten Inhalte darin:
a) Dimensionskommandos: Die Neuausrichtung der Bundeswehrstruktur richtet sich nach den Räumen (Land, Luft-/ Weltraum, See sowie Cyber- und Informationsraum) aus, in denen der Auftrag der Bundeswehr umgesetzt wird.
b) Sanitätsdienst: Dieser wird als eigenständiger Organisationsbereich aufgelöst. Der Inspekteur des „Sanitätsdienst der Bundeswehr“ wird der Generalarzt der Bundeswehr im Bundesverteidigungsministerium. Ihm unterstellt wird ein Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr.
c) Einsatz im Inneren: Für den Bereich Heimatschutz und Amtshilfe soll es einen neuen Nationalen Territorialen Befehlshaber geben. Er ist zuständig „von der Führung und Führungsorganisation im Frieden über den Katastrophenfall bzw. den Notstand im Inneren bis hin zum Spannungs- oder Verteidigungsfall“.
d) Truppenstärke: Bundesverteidigungsministerin und Generalinspekteur der Bundeswehr wollen an der Zielgröße von 203.300 Soldatinnen und Soldaten festhalten. Umfasst auch die freiwillig Wehrdienst Leistenden und Reservedienst Leistenden.
e) Führungsstruktur: Direkt unter dem höchsten Soldaten der Bundeswehr - dem Generalinspekteur - sollen in Zukunft zwei operative Kommandos gegründet werden. Eines für Bundeswehreinsätze im Ausland, eines für Einsätze im Inland.
f) Gegenstand einer ministeriellen Untersuchung werden zudem künftige Rollen und Aufgaben sowie die Verortung:
- des Logistikkommandos der Bundeswehr,
- des Streitkräfteamtes, und
- des Multinationalen Kommandos Operative Führung.
Anliegend der Link für das komplette Eckpunktepapier.
https://www.bmvg.de/resource/blob/5083294/2841bc319369f8c88ffebbb6b052fdde/eckpunktepapier-data.pdf