• Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB)

Köln, 11. Februar 2018

In einem einstündigen Gespräch mit Staatssekretär Gerd Hoofe nahmen die neugewählten Bundesvorsitzenden des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr (VSB), Oberstleutnant Thomas Huhndorf und Hauptmann Andreas Füllmeier, die Gelegenheit wahr, aktuelle Themen des Verbandes mit der Leitung zu erörtern.
Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung wurden die Ergebnisse des Bundesdelegiertentages im Dezember 2017 vorgestellt. Hierbei wurden die Änderungen der satzungsgemäßen Vorstandsgliederung sowie Aufgabe und Funktion des neu geschaffenen Beirates erläutert.
Anschließend konnte aus aktuellem Anlass ein direkter Abgleich der Verbandsziele mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erfolgen. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die vom VSB vor Jahren angestoßenen Themen „Flexibilisierung des Dienstrechtes“ in Verbindung mit einer Neuordnung der Gehalts- und Besoldungsstruktur sowie ein bruchfreier Übergang für Soldaten auf Zeit und Wiedereinsteller in die gesetzliche Krankenversicherung Eingang in den aktuellen Koalitionsvertrag1 gefunden haben. Von Seiten der Bundesleitung wurde dies sehr begrüßt.
Anhand dieses Abgleichs ergab sich zudem die Möglichkeit, auf diese Themen im Detail einzugehen.
Der VSB fordert bereits seit geraumer Zeit nachhaltig die Durchlässigkeit der Laufbahnen unter Anerkennung dienstlich oder außerdienstlich erworbener Qualifikationen. Eng damit verbunden sieht der VSB die dringende Notwendigkeit, im Sinne der Attraktivität sowie unter Berücksichtigung der gestiegenen individuellen Anforderungen eine Reform der Besoldungsstufen durchzuführen. Unter Wegfall der Amtszulagen sowie einer leistungs- und verantwortungsgerechten Anhebung der Eingruppierung, jedoch unter Beibehaltung der A-Besoldung, soll zur Attraktivitätssteigerung eine entsprechende Neukonzeption eingeleitet werden.
Kritisch wurde angemerkt, dass bei einer weiteren Verschiebung der „besonderen Altersgrenzen“ Richtung allgemeiner Altersgrenze gesetzliche Rahmenbedingungen Berücksichtigung finden und ggf. angepasst werden müssen.
Zudem konnte insbesondere auf die Situation der sogenannten „Struktursoldaten“ hingewiesen werden, die aufgrund des Personalanpassungsgesetzes und dem zu einem späteren Zeitpunkt beschlossenen Gesetz zur Steigerung der Attraktivität nicht in den Genuss der geänderten Bestimmungen zum Versorgungsausgleich gelangen. Insgesamt wurde angeregt, die Bestimmungen zum Versorgungsausgleich weiterhin den sich ändernden Rahmenbedingungen Richtung 65+ anzupassen.
Im Gespräch wurde auch ausführlich auf die Problematik der 9/10-Falle eingegangen. Der VSB wies bereits mehrfach explizit darauf, dass hier unter entsprechenden Umständen nicht nur Zeitsoldaten und Wiedereinsteller betroffen sein können, sondern dass auch Familienangehörige bei Mitumzug in Länder, in dem kein Sozialversicherungsabkommen mit der Bundesrepublik Deutschland besteht, in diese Falle laufen können. Der VSB bleibt hier mit seinen Experten nachhaltig und nah am Thema.
Zusammenfassend konnte mit Staatssekretär Hoofe die grundlegende Idee sowie die einzigartige Ausrichtung des VSB erörtert werden. Als einzige Interessensvertretung ausschließlich soldatischer Angelegenheiten sieht sich hierbei der VSB in allen Belangen der rein soldatischen Beteiligung in der Pflicht und wird diese unabhängig und verantwortungsbewusst in die Leitung transportieren. Im Umkehrschluss sieht es der VSB jedoch auch als seine Aufgabe, politische Entscheidungen transparent in der Truppe zu erläutern und zu kommunizieren. Statusübergreifende Themen werden wir in Abstimmung mit unseren Kooperationspartnern (VAB und VBB) im Sinne der Soldatinnen und Soldaten in Angriff nehmen. Staatssekretär Hoofe hat ausdrücklich versichert, den VSB hinsichtlich der strategischen Themen „Flexibilisierung des Dienstrechts“ sowie „Besoldung“ in Vorbereitung des für diese Legislaturperiode geplanten Gesetzespakets in die Verbändebeteiligung zu nehmen.
Das in sehr angenehmer Atmosphäre geführte Gespräch endete mit dem herzlichen Dank der Bundesvorsitzenden hinsichtlich des eingeräumten Termins sowie mit der Versicherung der gegenseitigen vertrauensvollen Zusammenarbeit.

1 Hierzu der entsprechende Passus aus dem Ergebnis der Verhandlungen:
Für die Menschen in der Bundeswehr - ein attraktiver Arbeitgeber
[…]
Wir werden dazu die Gedanken der Agenda Attraktivität und die Personalstrategie der Bundeswehr weiterentwickeln und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Wo dies gesetzgeberisches Handeln erfordert, werden wir noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr mit dem Ziel vorlegen, die Gehalts-und Besoldungsstrukturen wettbewerbsgerecht zu gestalten, das Dienstrecht zu flexibilisieren, die mit den hohen Mobilitätsanforderungen verbundenen hohen Belastungen besser auszugleichen und eine bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen, insbesondere auch beim Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung nach Ende der Dienstzeit von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit zu erreichen und dadurch Versorgungslücken zu schließen und die Berufsförderung zu stärken.

Staatsekretär Hoofe

(v.l.n.r.) Bundesvorsitzender Oberstleutnant Thomas Huhndorf; Staatssekretär im BMVg Gerd Hoofe und
stv. Bundesvorsitzender Hauptmann Andreas Füllmeier

Foto: VSB