• Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Seit mehreren Jahren beschäftigt sich der Verband der Soldaten der Bundeswehr intensiv mit gesetzlichen Lücken und Benachteiligungen von Zeit- und Berufssoldatinnen und -soldaten hinsichtlich der Gesundheitsversorgung nach Dienstzeitende. Als erster Verband wies der VSB nachhaltig und auf allen Ebenen auf die sogenannte 9/10-Falle hin. Mittlerweile wurden nach Auskunft von BMVg P III Verbesserungen der dienstzeit-folgenden Gesundheitsversorgung aus dem Maßnahmenkatalog des Artikelgesetzes der 19. Legislaturperiode herausgelöst und sollen nun im „Versicherten-Entlastungsgesetz“ des Gesundheitsministeriums unter Bundesminister Jens Spahn verhandelt werden. Aktuellen Medienberichten zur Folge soll hier zunächst die Situation der Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten verbessert werden, denen nach ihrer aktiven Zeit der Wechsel in die gesetzliche Krankenkasse erleichtert werden muss. In der aktuell veröffentlichten Art und Weise greift der Maßnahmenkatalog jedoch bei weitem zu kurz und löst zunächst keineswegs alle denkbaren Problemsituationen für ehemalige Soldatinnen, Soldaten sowie ggf. deren Ehepartnerinnen und Ehepartnern. Diese müssen sich bei ungünstigen Konstellationen und Verwendungsverlauf sehr teuer in die gesetzliche Versicherung einkaufen. Somit ist die aktuelle Entwicklung zwar möglicherweise ein Teilerfolg, jedoch weiterhin mit gebührender Skepsis zu betrachten, da mit den aktuellen Meldungen zunächst die Minimalvorgaben des Koalitionsvertrages erfüllt werden . Hier bleibt der VSB am Ball und wird sich weiterhin für umfängliche Nachbesserung und Novellierung der gesetzlichen Regelungen engagieren.

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