Der Bundesvorsitzende Hauptmann Andreas Füllmeier erläutert die Zielsetzung des VSB für die Personalratswahlen 2020

FüllmeierBedingt durch die aktuelle SARS-CoV2 / COVID19-Lage sind bei der Chancengleichheit für Gewerkschaftslisten und „Freie Listen“ für die Personalratswahlen 2020 nach jetzigem Zeitpunkt nicht heilbare Herausforderungen entstanden.
Im Hinblick auf die eingeleiteten Maßnahmen im personellen Bereich beim BMVg, konnten „Freie Listen“, die gem. BPersVG notwendigen Stützunterschriften zum Teil nicht sammeln. Dieser Umstand verhindert, dass der entsprechende Personenkreis zur Wahl zugelassen wird.
Im Hinblick auf die nicht absehbare weitere Entwicklung der Verbreitung von SARS-COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland ist die Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im April 2020 nicht sichergestellt.
Eine Lösung könnte sein, die Amtszeit aller nach dem BPersVG gewählten Personalvertretungen über den 31. Mai 2020 hinaus zu verlängern, längstens bis 31. Mai 2021.
Weiterhin sollte der Zeitpunkt der Wahlen so verlegt werden, dass eine gesetzeskonforme Personalratswahl durchgeführt werden kann, spätestens bis zum 31. Mai 2021.
Diese eindeutige Forderung wurde nicht nur vom VSB, sondern auch durch den VBB, VAB und ver.di an die entsprechenden Ressorts gestellt.
Zurzeit wird jedoch durch den Erlasshalter des Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG), dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), die generelle Briefwahl für ALLE präferiert.
Miteinander – Füreinander geht es daher nun mit Elan in die Wahlen.

Was unterscheidet den VSB von anderen Interessenvertretungen in der Bundeswehr?

Im Gegensatz zu anderen Gewerkschaften und Berufsverbänden in der Bundeswehr zeichnet den VSB das Alleinstellungsmerkmal aus, ausschließlich die Interessen der Soldatinnen und Soldaten zu vertreten. Wir sind daher in unserer Arbeit, anders als alle anderen Verbände und Gewerkschaften, fokussiert auf nur diese Statusgruppe und müssen nicht ständig den Ausgleich zwischen den Interessen der Tarifbeschäftigten, Beamten und Soldaten bereits in der internen Verbandsarbeit suchen. Gleichwohl kooperieren wir mit dem Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) wie auch mit dem Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr e.V. (VAB) in statusübergreifenden Angelegenheiten. Dieser konstruktive Austausch ist allen Beteiligten sehr wichtig.
Unsere Funktionsträger agieren ehrenamtlich, mit Fleiß, Kompetenz und Enthusiasmus für die Sache der Soldatinnen und Soldaten. Die Sorgen, Wünsche und Bedürfnisse aller Soldatinnen und Soldaten wurden und werden von uns ernst genommen und mit Nachdruck an den entsprechenden Stellen im politischen Raum wie auch bei der Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung sowie in den Personalvertretungen vorgebracht.
Wir haben in den letzten Jahren in unserer Arbeit vielfach die Erfahrung gemacht, dass sich durch Pluralismus in den Interessenvertretungen Dinge erfolgreich bewegen lassen. Und das geht nur gemeinsam.
Also lasst uns gemeinsam Soldatinnen und Soldaten von uns überzeugen. Bringt euch ein, entwickelt Ideen, umso die Zukunft der Bundeswehr mit zu gestalten.

Bitte bleibt Gesund!

Euer Bundesvorsitzender