Bonn, 05. Juni 2023

Wahllokale sind vom 12.06. - 14.06.2023 geöffnet

Die Soldaten und Soldatinnen und Beschäftigten des Territorialen Führungskommando der Bundeswehr wählen vom 12. bis 14. Juni einen Bezirkspersonalrat. Mit der Aufstellung des Kommandos im September 2022 und der Unterstellung weiterer Dienststellen muss für diesen Kommandobereich ein Bezirkspersonalrat gebildet werden. Dieser wird nun vom Personal aller Dienststellen des Kommandos gewählt.

Ein Personalrat ist eine gewählte Vertretung der Beschäftigten und Bediensteten – einer Behörde oder einer Dienststelle. In der Bundeswehr werden Personalräte für Einheiten und Dienststellen gewählt, die nicht verlegbar sind. Zudem sieht das Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) die Wahl von Vertrauenspersonen vor.

Die Aufgaben und Rechte der Personalräte sind durch das Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) geregelt. Aufgabe des Personalrats ist es, die Interessen der Bediensteten und Beschäftigten zu vertreten und ihre Rechte zu schützen. Dazu gehört beispielsweise die Mitbestimmung bei Einstellungen, Versetzungen, Kündigungen und der Gestaltung von Arbeitsbedingungen. Der Personalrat arbeitet dabei eng mit der Leitung der Dienststelle oder Behörde zusammen. Für bestimmte Entscheidungen, die die Bediensteten und Beschäftigen betreffen, muss die Leitung der Dienststelle im Rahmen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit beteiligen.

In der Regel stellen sich für den Personalrat verschiedenen Listen zur Wahl. Dazu zählen der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB), aber auch andere Berufsverbände wie der Deutsche Bundeswehrverband, der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr, aber auch die Gewerkschaft öffentlicher Dienst und Dienstleistungen, Verdi, aber auch örtliche und übergreifende Listen von Bediensteten und Beschäftigten. 

Für den VSB geht es um bei den Personalratswahlen um zweierlei: Wählen gehen – und sich wählen lassen! Die Soldaten und Soldatinnen können die Zusammensetzung des Personalrats durch ihre Stimmabgabe maßgeblich mitbestimmen. Zugleich bietet sich mit dem VSB für Soldatinnen und Soldaten die Chance, selbst aktiv zu werden und sich mit einem Personalratsmandat für die Kameradinnen und Kameraden engagieren. Als Verband ohne verfestigte Strukturen ermöglicht der VSB über die Personalratswahlen die Mitarbeit frischer Kräfte und innovative Mitbestimmung. (CF).

Zu dieser Wahl wird sich für den Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB) StFw Heiko Richler als Spitzenkandidat stellen. Er wird sich nach der Wahl für die Belange aller Soldaten und Soldatinnen einsetzen.

Lassen Sie sich nicht die Chance nehmen um ordentlich vertreten zu werden. Gehen Sie bitte zur Wahl und geben Sie den Mitgliedern Bezirkspersonalrat einen Namen.

Zur Übersicht noch einmal alle Kandidaten.